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Gemeinsame Erklärung der Hohen Vertreterin Frederica Mogherini im Namen der EU und der Außenministerin Kanadas Chrystia Freeland zu Hongkong

19.08.2019 - Artikel

Die Europäische Union erinnert an ihre engen Beziehungen zu Hongkong im Rahmen des Grundsatzes „Ein Land – zwei Systeme“ und ihr starkes Interesse an der Aufrechterhaltung von Stabilität und Wohlstand in Hongkong.

Während der vergangenen zwei Monate hat eine Vielzahl von Bürgern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrgenommen. In jüngster Zeit gab es allerdings eine wachsende Zahl inakzeptabler gewaltsamer Vorfälle, die das Risiko weiterer Gewalt und Instabilität mit sich bringen.

Es ist entscheidend, nun Zurückhaltung zu wahren, auf Gewaltanwendung zu verzichten und umgehend Schritte zu unternehmen, um die Lage zu entspannen.

Die Einbindung in den Prozess eines breit angelegten und integrativen Dialogs, der alle wichtigen Interessenvertreter umfasst, ist von entscheidender Bedeutung.

Grundfreiheiten wie das Recht auf friedliche Versammlung sowie Hongkongs hoher Grad an Autonomie nach dem Grundsatz „Ein Land – zwei Systeme“ sind im Grundgesetz (Basic Law) der Region und internationalen Übereinkünften festgeschrieben und müssen weiterhin aufrechterhalten bleiben.

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