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Erklärung der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik zum 31. Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Demokratiebewegung in China

04.06.2020 - Artikel

Aus Anlass des 31. Jahrestags der gewaltsamen Niederschlagung der Demokratiebewegung auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking am 04. Juni 1989 erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute:

Heute vor 31 Jahren wurde die Demokratiebewegung in China gewaltsam niedergeschlagen. Was damals in Peking und vielen anderen Orten Chinas geschah, darf nicht vergessen werden und darf sich nicht wiederholen.

Wir gedenken der Opfer, die gewaltlos für Reformen und ihre Überzeugungen eintraten. Den Angehörigen, die der Toten gedenken möchten, sollte dies gewährt werden.

Ich bedauere es sehr, dass es heute in Hong Kong erstmals seit 1990 keine Gedenkveranstaltung geben kann. Gleichzeitig appelliere ich an die chinesische Staatsführung, die Bürgerinnen und Bürger, die noch immer im Zusammenhang mit dem 4. Juni 1989 inhaftiert sind, freizulassen. Der Schutz der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Pflichten aller Mitglieder der Vereinten Nationen. An diesem Jahrestag rufe ich daher die chinesische Regierung eindringlich auf, die universellen Menschenrechte und die grundlegenden Freiheiten aller Bürger zu achten.„


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