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Menschenrechte auf dem Prüfstand - Deutschland im UPR-Verfahren des UN-Menschenrechtsrats

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11.05.2018 - Artikel

Am 8. Mai hat sich Deutschland (nach 2013 und 2008) bereits zum dritten Mal dem allgemeinen regelmäßigen Überprüfungsverfahren (universal periodic review – kurz  UPR) des UN-Menschenrechtsrats in Genf unterzogen. Im letzten Zyklus 2013 hat Deutschland über 160 Empfehlungen anderer Staaten angenommen. Der deutsche UPR-Bericht 2018 geht auf die Umsetzung dieser Empfehlungen ein. Er wurde am 8. Mai 2018 in Genf im Menschenrechtsrat von der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, vorgestellt. Bei diesem Anlass sagte sie am 8. Mai in Genf:

„Auch in Deutschland gibt es neue Entwicklungen und Herausforderungen, die uns zum Handeln auffordern. Wir wissen, dass es rassistische Haltungen und diskriminierende Einstellungen in verschiedensten Teilen unserer Gesellschaft gibt, denen wir uns entgegenstellen müssen. Wir wissen um die Herausforderungen, die die Integration einer großen Zahl von Migranten, Flüchtlingen und Asylsuchenden mit sich bringt. Wir wissen, dass wir trotz großer Fortschritte immer noch nicht das Versprechen tatsächlicher Gleichberechtigung von Frauen und Männern eingelöst haben.

Daher ist das UPR-Verfahren besonders wertvoll. Es bietet uns den Blick von außen auf unser eigenes Land. Es zwingt uns, eigene Gewissheiten zu hinterfragen und Entscheidungen noch einmal zu überprüfen. Es bietet die Möglichkeit, von anderen zu hören, wo wir die Rechte Einzelner besser achten und schützen können.

Auch wenn wir überzeugt sind, dass wir in Deutschland bereits ein beachtliches Schutzniveau erreicht haben, werden wir in Genf betonen, dass auch eine funktionierende Demokratie und ein Rechtsstaat wie Deutschland einer kritischen Überprüfung durch Partner von außen bedarf, die rechtliche Vorgaben oder eine bestimmte Praxis hinterfragen und in einen internationalen Vergleich stellen.

Auch 70 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte müssen Menschenrechte verteidigt werden. Wir stellen uns dieser Verantwortung und setzen uns für den Menschenrechtsschutz in Deutschland und in der Welt ein.“

Alle fünf Jahre berichtet jeder der 193 Staaten der Vereinten Nationen im UPR-Verfahren über die Umsetzung seiner menschenrechtlichen Verpflichtungen. Gleichzeitig stellen sie sich den Fragen der anderen Mitgliedsstaaten und nehmen von ihnen Empfehlungen entgegen, wie sie ihre Menschenrechtsbilanz verbessern können. Durch die Annahme der Empfehlungen verpflichten sich die betroffenen Regierungen zu konkreten Schritten zur Verbesserung der Menschenrechtslage. An diesen Selbstverpflichtungen müssen sie sich in der Zukunft messen lassen. Neben Deutschland unterziehen sich dieses Jahr u.a. auch China, Kanada, Mexico, Neuseeland, Russland und Saudi Arabien dem UPR-Verfahren. 

Weitere Informationen zur Überprüfung Deutschlands im UPR-Verfahren finden Sie hier:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/themen/menschenrechte/upr-verfahren/1995812

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