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Deutschland und China im 5. Jahrzehnt von Reform und Öffnung - Rede von Botschafter Dr. Clemens von Goetze an der Peking University am 28. März 2019

Rede an der Uni Peking

Rede an der Uni Peking, © 北京大学海外传播办公室

01.04.2019 - Artikel

- Es gilt das gesprochene Wort -


Sehr geehrter Prof. Huang,

sehr geehrte Damen und Herren,

zunächst einmal bedanke ich mich herzlich für Ihre Einführung und Ihre sehr zuvorkommenden Worte zu meiner Person.

Geschichte

Da Sie meine Ausbildung als Historiker erwähnt haben, will ich auch in der Tat gar nicht gleich in die Gegenwart einsteigen sondern mit der Geschichte der deutsch-chinesischen Beziehungen beginnen. Denn die Reform- und Öffnungspolitik und die umfangreichen Investitionen und das Engagement deutscher Unternehmen in China haben in den letzten 4 Jahrzehnten die Grundlage für unsere intensive gegenwärtige Zusammenarbeit gelegt.

Aber unsere beiden Länder können natürlich auf wesentlich längere Beziehungen zurückblicken. Vor genau 400 Jahren, im Jahr 1619, kam ein deutscher Wissenschaftler und Missionar, Adam Schall von Bell aus Köln,  in Macao an und blieb bis 1666 in China, wo er in die Dienste des Kaisers berufen und zum Direktor des Astronomischen Amtes ernannt wurde. Die deutsch-chinesischen Beziehungen haben also, das freut mich hier an einer der herausragenden Universitäten Chinas betonen zu können, mit der Wissenschaftszusammenarbeit begonnen. Einer der Nachfahren Schall von Bells ist übrigens auch immer noch im Kunstbereich in China aktiv.

Im folgenden Jahrhundert, im Zeitalter der Aufklärung, erregte China in Deutschland und in ganz Europa wegen seiner fortschrittlichen Entwicklung und seines kulturellen und wirtschaftlichen Reichtums große Bewunderung. Einer unserer bedeutendsten Universalgelehrten, Gottfried Wilhelm Leibniz (1646-1716), studierte die chinesische Kultur und Wissenschaft und rief in Deutschland eine große China-Begeisterung hervor.

Eine der Folgen war, dass Chinesisches Porzellan in dieser Zeit in Deutschland äußerst geschätzt und trotz hoher Transportkosten aus China importiert wurde. Die Herstellungsverfahren blieb jedoch ein chinesisches Geheimnis – das Porzellan musste in Europa neu erfunden werden. Das gelang Johann Friedrich Böttger 1708 aufgrund seiner Forschungen für den sächsischen König, der ihn eigentlich angestellt hatte, um Gold herzustellen. Es war jedoch das weiße Gold, das Böttger gefunden hat. Bei der Herstellung in der ersten deutschen Porzellan-Manufaktur in Meißen wurden vor allem chinesische Muster verwendet. Sie sehen also, das Thema Technologietransfer und Schutz geistigen Eigentums hat zwischen China und Deutschland eine lange Tradition.

Eine stetige Verbindung zwischen Deutschland und China entstand aber erst später, nämlich im 19. Jahrhundert. 1861 wurde ein Freundschafts- und Handelsvertrag zwischen dem damaligen Deutschen Zollverein – das war ein Zollzusammenschluss, noch kein wirklicher Staat - mit dem chinesischen Kaiserreich geschlossen. 1887 entstand dann in Berlin das Seminar für Orientalische Sprachen und dort wurde mit Georg von der Gabelentz 1889 ein erster Professor für Sinologie in Deutschland berufen. 1898 hat sich dann das Deutsche Reich anderen europäischen Mächten angeschlossen unddas Qing-Reich gezwungen, einen deutschen Kolonial-Stützpunkt, das sogenannte „Deutsche Schutzgebiet Kiautschou“ mit der Hauptstadt Qingdao zu akzeptieren.

Richard Wilhelm (1873-1930) kam als Missionar nach Qingdao, beschäftigte sich hier dann aber vor allem mit der chinesischen Kultur. Er übersetzte die großen Werke der chinesischen Philosophie und Literatur und machte sie in Deutschland bekannt. Ich habe kürzlich bei einer Reise nach Qingdao mit Freude gesehen, dass in einem Museum sein Werk gepflegt und auch in der von ihm gegründeten Schule an ihn erinnert wird.

Am Ende des Ersten Weltkriegs wurde dieses  „Deutsche Schutzgebiet Kiautschou“  im Versailler Vertrag an Japan und nicht wie von China gewünscht an China zurückgegeben.  Das war der Anlass für die Demonstrationen des 4. Mai 1919, die von dieser Universität, der BeiDa, ausgingen, die Geschichte des modernen China mitgeprägt haben und von zentraler Bedeutung waren. 1921, kurz darauf, schloß China mit Deutschland den ersten gleichberechtigten Vertrag mit einem europäischen Land.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der deutschen Teilung integrierten sich die beiden deutschen Staaten in ihre jeweiligen Bündnissysteme. Die Bundesrepublik Deutschland in die von Amerika geführte NATO; die DDR hingegen in den von der Sowjetunion geführten Warschauer Pakt. Die 1949 gegründete Volksrepublik China hatte, das wissen Sie alle bestens, zunächst enge Beziehungen zu Moskau, nicht zu Washington.

Deshalb brauchte es erst den Durchbruch in den Beziehungen zwischen den USA und der Volksrepublik China mit dem Besuch von Richard Nixon und Henry Kissinger in Peking 1972, dass auch die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen aufnehmen konnten. Das geschah kurz danach, am 11. Oktober 1972, als der deutsche Außenminister Walter Scheel in Peking mit Außenminister Ji Pengfei das Gemeinsame Kommuniqué zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen unterschrieb. Aber der Neuanfang war damals nicht leicht. Deutschland war noch immer geteilt, wie auch Europa. Die Volksrepublik hatte gerade den chinesischen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingenommen und war noch in den Wirren der Kulturrevolution gefangen.

Die deutsch-chinesischen Beziehungen seit 1978

Erst durch die 1978 einsetzende Reform- und Öffnungspolitik konnten die deutsch-chinesischen Beziehungen einen großen und Anfang der 70-er Jahre noch nicht zu erwartenden Aufschwung nehmen. Deng Xiaoping und seine Politik der Freisetzung der dynamischen Kräfte in China boten plötzlich ungeheure Möglichkeiten der Kooperation für unsere Länder – und Deutschland und die deutsche Wirtschaft haben sie weitsichtig ergriffen.

Seitdem haben sich in den letzten vier Jahrzehnten unsere Beziehungen zu großer Vielfalt, beachtlicher Dichte und zunehmender politischer Substanz entwickelt – sie sind wirklich partnerschaftlich und gut. Deutschland vertritt ebenso wie alle EU-Partner eine Ein-China-Politik. China ist seit drei Jahren in Folge und ich glaube, das wird sich auch nicht ändern, der wichtigste Handelspartner Deutschlands weltweit. Deutschland ist der wichtigste Handelspartner Chinas in Europa.

 Angesichts wachsender Unsicherheitsfaktoren, internationaler Krisen und globalen Herausforderungen kommt der Zusammenarbeit unserer beiden Länder, davon bin ich fest überzeugt, eine immer größere Bedeutung zu. Unsere Beziehungen ruhen auf vier Säulen:

Regelmäßige hochrangige politische Abstimmung;

Dynamische Handelsbeziehungen und Investitionen;

Umweltzusammenarbeit;

Kultur, Bildung und Wissenschaft.

Die politischen Führungen unserer beiden Länder stehen in ständigem Dialog, durch häufige bilaterale Besuche ebenso wie durch Gespräche am Rande multilateraler Treffen. Und so haben die Kanzlerin und Präsident Xi sich im November in Buenos Aires oder auch gerade erst vor 2 Tagen in Paris getroffen und ausführlich ausgetauscht. Wir haben darüber hinaus formale Instrumente entwickelt. Seit 2011 finden regelmäßige Regierungskonsultationen statt. Das ist ein ganz besonderes Format, in dem die  Kabinette, also alle Minister, alle zwei Jahre zusammenkommen. Darüber hinaus gibt es insgesamt 80 Dialogmechanismen auf vielen Gebieten, z.B. den Strategischen Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog der Außenminister und den hochrangigen finanzpolitische Dialog der Finanzminister und Notenbankchefs, der auch gerade Anfang dieses Jahres in Peking stattgefunden hat.

Unsere Beziehungen sind eingebettet in die Beziehungen Chinas zur Europäischen Union. Wichtige Fragen wie die Handelspolitik haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union an diese übertragen. Auch die Beziehungen der EU zu China sind eng. So wird es in wenigen Wochen einen Gipfel zwischen der Europäischen Union und China geben.

Deutschlands Blick auf China

Um uns wirklich gegenseitig zu verstehen, müssen wir wissen, wo kommen die jeweiligen Länder her, wie ist der Blick aufeinander durch die Vergangenheit und die eigenen Besonderheiten geprägt. Deutschland ist geprägt von den schrecklichen Erfahrungen der nationalsozialistischen Diktatur, die Andersdenkende brutal verfolgt hat, Europa in einen furchtbaren Krieg mit Millionen Toten getrieben, mit dem Holocaust einen unfassbaren Zivilisationsbruch begangen und die Zerstörung sowie Teilung unseres Landes heraufbeschworen hat. Deshalb stehen für uns Deutsche die Würde und die Freiheit des einzelnen im Mittelpunkt unseres Denkens und wollten und wollen wir uns in der Europäischen Union eng mit unseren Nachbarn und früheren Kriegsgegnern zusammenschließen. Der Aufbau von freiheitlicher Demokratie, Rechtsstaat und sozialer Marktwirtschaft, die Wiedervereinigung unseres Landes und das europäische Einigungswerk waren die großen Aufgaben für das darniederliegende Deutschland nach dem totalen Zusammenbruch 1945.

Wir Deutsche sind stolz darauf, dass wir diese Ziele, die wir uns nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gesetzt haben, im Wesentlichen erreichen konnten. Die europäische Einigung hat 1957 begonnen und sich immer weiter intensiviert. Vor 30 Jahren, im Jahr 1989, führten die friedlichen Proteste der Bevölkerung in Ostdeutschland gegen das DDR-Regime zum Fall der Berliner Mauer. 1990 konnten wir damit die große nationale Aufgabe, die Wiedervereinigung unseres Landes, vollenden.

Auch China hat in den letzten zwei Jahrhunderten eine sehr turbulente andere Geschichte durchlebt: Kolonialismus und Aggression ausländischer Mächte, innere Kämpfe und Zerrissenheit, politische und wirtschaftliche Instabilität, Hunger und Elend, dann in den letzten 40 Jahren einen einzigartigen  wirtschaftlichen Aufstieg.

Was bedeuten jetzt diese unterschiedlichen Erfahrungen für die Gegenwart?

Mein erster Eindruck aus vielen Begegnungen der letzten 30 Jahre, aber vor allem des letzten halben Jahres, seit ich hier in Peking lebe, ist, dass wir eigentlich viel gemeinsam haben und nicht so unterschiedlich sind. In vielem sind wir uns ähnlicher, als man angesichts der großen Entfernung und unserer unterschiedlichen Geschichte erwarten würde.

Aber natürlich sehen wir nicht alles gleich. Es gibt durchaus Differenzen und gelegentlich Kontroversen,, Auch zu schwierigen Themen, bei denen wir oft unterschiedlicher Meinung sind, haben wir Dialogformate entwickelt, wie den Menschenrechtsdialog, den Mediendialog und den Rechtsstaatsdialog. Weil es wichtig ist, gerade wenn man Differenzen hat,  miteinander zu sprechen. Zum Beispiel fand der Menschenrechtsdialog gerade zuletzt im Dezember 2018 in Lhasa in Tibet statt. Im Vordergrund der Gespräche standen die Menschenrechtslage in Tibet, aber auch in Xinjiang , die Arbeit in den Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und auch Einzelfälle. Wir wünschen uns zu allen Themen einen möglichst offenen Umgang und offenen Gedankenaustausch mit China und sind immer bereit zuzuhören.

Chinas stetig wachsendes wirtschaftliches und – damit einhergehend – politisches Gewicht in der Welt führt zu einer Diskussion in Deutschland und Europa, wie man langfristig mit dem größten Land der Erde umgeht. Hierzu haben auch gerade die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf der Grundlage einer Empfehlung der Europäischen Kommission beraten.

Für Deutschland will ich dazu folgendes sagen: Wir haben großes Interesse an einer fortgesetzt stabilen Entwicklung Chinas und an einer weiteren Steigerung des Wohlstands für die Menschen in China. Wir wünschen uns eine erfolgreiche Modernisierung in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik Chinas. Wir wünschen und erwarten, dass China  seiner steigenden globalen Verantwortung für die Lösung regionaler und internationaler Krisen und für den Erhalt der bestehenden regelbasierten multilateralen Ordnung gerecht wird. Wir wünschen uns, dass die Europäische Union, ihre Mitgliedsstaaten und China eng zusammenarbeiten, um in Zeiten eines erstarkenden Protektionismus den offenen Welthandel zu bewahren, von dem wir beide in der Vergangenheit so sehr profitiert haben, und die  globale Handelsordnung durch eine Reform der Welthandelsorganisation zu stärken.

Wir wollen die globalen Probleme, denen wir im 21. Jahrhundert gegenüber stehen, gemeinsam mit China angehen und uns Lösungen erarbeiten. Den negativen Folgen des Klimawandels können wir eben nur gemeinsam entgegentreten. Der Kampf gegen Umweltverschmutzung und für mehr Klimaschutz ist ein ganz wichtiges Anliegen für junge Deutsche, für junge Europäer und wie ich weiß auch für junge Chinesen. Auch hier in China spüre ich, dass die junge Generation ein immer stärkeres ökologisches Bewusstsein entwickelt. Der Klimaschutz verbindet junge Menschen weltweit damit sie ihre eigene Zukunft sichern.

Wirtschaft

Außerdem wollen wir die Erfolgsgeschichte der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit im Wirtschaftsbereich fortsetzen. China ist für deutsche Maschinen der weltweit größte Absatzmarkt. Umgekehrt schaffen die 5.200 deutschen Unternehmen in China auch 1,1 Millionen Arbeitsplätze. Die deutsche Wirtschaft hat 90 Mrd. US-Dollar in China investiert und will in der Zukunft noch mehr auf diesem Feld tun. Umgekehrt nutzen immer mehr chinesische Unternehmen Deutschland als Plattform für ihr Engagement in der Europäischen Union, dem größten Binnenmarkt der Welt. Der Umbau der chinesischen Wirtschaft von einem bisher eher exportgetriebenen Modell hin zu einem nachhaltigen, innovationsgetriebenen Wachstum und einer Stärkung des Binnenkonsums ist für die deutsche Wirtschaft Chance und Herausforderung zugleich. Einerseits ergeben sich neue Kooperationsmöglichkeiten, anderseits sind deutsche Unternehmen aber auch mit neuen Wettbewerbern und einem sich rapide verändernden Marktumfeld konfrontiert.  Deshalb drängen die Unternehmen und die Bundesregierung  auf faire Investitions- und Wettbewerbsbedingungen, eine reziproke Marktöffnung und einen konsequenten Schutz geistigen Eigentums. Die deutschen Unternehmen sind bereit, sich dem Wettbewerb zu stellen, aber sie wollen das auf demselben Spielfeld und nach denselben Regeln tun – also auf einem „level playing field“. Wir haben gesehen und begrüßen, dass der Nationale Volkskongress ein neues Investitionsgesetz beschlossen hat. Wir zählen nunmehr auf eine schnelle und umfassende Implementierung.

Deutschland, das will ich besonders betonen, bleibt auch in Zukunft an chinesischen Investitionen interessiert. Derzeit sind die Investitionsbedingungen bei uns sind immer noch sehr viel offener als umgekehrt die Investitionsbedingungen für deutsche Unternehmen in China. Deutschland hat, wie andere Staaten auch, eine Investitionskontrolle bei strategischer Infrastruktur und Schlüsseltechnologien. Aber Deutschland wird sich keineswegs für chinesische Investoren verschließen.

Deutschland ist auch in China bekannt für seine Fahrzeuge, für seine Autos. Daher ist es kein Wunder, dass wir in diesem Bereich eine besonders Zusammenarbeit mit China weiter anstreben. Die Mobilität wird sich verändern. Autonomes und vernetztes Fahren werden eine immer wichtigere Rolle spielen. Dort suchen Deutschland und China eine enge Zusammenarbeit und haben dies auch vereinbart.

Kultur, Bildung und Wissenschaft

Eigentlich bin ich heute nicht an der Handelskammer, sondern an einer Universität, deswegen will ich auch nicht nur über Wirtschaft reden, sondern zum Abschluss meines Vortrags auch die wichtigen Punkte  Kultur, Bildung und Wissenschaft ansprechen.

Wie wir es gerade im kleinen Kreis schon mit der Universitätsführung erörtert haben, bin ich tief davon überzeugt, dass die Wissenschaft zentral ist für den Erfolg und die Entwicklung moderner Wirtschaften und Gesellschaften. Freie Forschung und ungehinderter internationaler Austausch – das sind die Grundbedingungen dafür, dass alle Länder, aber eben auch unsere beiden Länder, sich weiterentwickeln können. Unsere beiden Länder haben durch ihre wissenschaftliche Entwicklung gute Grundlagen geschaffen, dass sie auch weiter an der Spitze der wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung stehen können. Das ist auch wichtig für die gesellschaftliche Entwicklung. Im engeren Bereich der Wissenschaftszusammenarbeit gibt es unendlich viele Kooperationsforen. Allein die BeiDa hat mit sechs großen deutschen Universitäten eine enge Zusammenarbeit. Ich hoffe sehr, dass Sie alle, die Sie in Zukunft die Wissenschaft Chinas voranbringen werden, auch die Zusammenarbeit mit Deutschland suchen und die Chancen, die in der internationalen Kooperation liegen, auch mit uns ergreifen werden.

So habe ich auch die Hoffnung, dass Sie sich für die deutsche Kultur interessieren. Wir bemühen uns sehr, die deutsche Kultur und Bildung auch hier in China bekannt zu machen und zu pflegen. Dies geschieht durch eine ganze Reihe von Institutionen, darunter das Goethe-Institut, der Deutsche Akademische Austauschdienst aber auch das Deutsche Archäologische Institut.

So würde ich mich freuen, wenn Sie auch in den WeChat-Account des Goethe-Instituts hineinschauen und die zahlreichen spannenden Veranstaltungen des Goethe Institus in 798 besuchen. Langfristiger könnten Sie sich überlegen, ob Sie zum Studium nach Deutschland gehen und die Chancen dort ergreifen. Wir haben eine Reihe von Institutionen, die Sie dabei unterstützen können, wie den DAAD oder die Alexander-von-Humboldt-Stiftung. Derzeit sind 37.000 chinesische Studierende in Deutschland, und wir freuen uns, wenn wir diese Zahl in Zukunft noch erweitern könnten.

Nun sind Sie alle über das Schulalter hinaus, aber ich will auch erwähnen, dass wir uns sehr bemühen, die Ausbildung der deutschen Sprache an chinesischen Schulen zu verbessern. Es ist auch schon ungeheuer viel in der Ausbildung von Deutschlehrern und in der Erhöhung der Zahlen von Deutschlernern geschehen.

Wir wollen von unserer Seite den Austausch – gerade was junge Menschen angeht – intensivieren. Wir sehen mit Sorge, dass sich auf chinesischer Seite in den letzten Jahren eher noch einige zusätzliche Hindernisse aufgetürmt haben, wie die Registrierungspflicht und die relativ engmaschige Kontrolle von Nichtregierungsorganisationen, zum Teil eine restriktivere Vergabe von Aufenthaltsgenehmigungen und eine strengere Internetaufsicht. Wir wünschen uns, dass unser Austausch möglichst reibungslos funktioniert, und hoffen, dass möglichst viele Erleichterungen durchgesetzt werden können, damit dies auch in Zukunft geschieht.

Schluss

Lassen Sie mich zusammenfassen: Wir haben in vier Jahrzehnten von Reform- und Öffnungspolitik ungeheuer viel erreicht. Wir haben viel gegenseitiges Vertrauen und Verständnis aufgebaut. Jetzt geht es darum, das fünfte Jahrzehnt mit Schwung anzugehen. Dazu zählen wir vor allen Dingen auf Sie – die Studenten, die jungen Leute. Ich hoffe, Sie werden den Kreis derjenigen verstärken, die sich als Geschäftsleute, Wissenschaftler, Künstler, Kunstschaffende, Musiker oder auch Touristen dem gegenseitigen Austausch und Dialog verschrieben haben.

Umgekehrt müssen wir natürlich auch in Deutschland viel tun, damit unser Verständnis von China wächst. Ich kann ihnen versichern, das geschieht. So gibt es kaum einen Ort auf der Welt, wo moderne chinesische Kunst und wo moderner chinesischer Film so populär sind, wie in Deutschland.

Ich bedanke mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit.

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