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Informationen für deutsche Landsleute in China zur Bundestagswahl 2021

26.03.2021 - Artikel

Liebe Landsleute in China,

als  Tag für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag ist vom Bundespräsidenten mit Anordnung vom 8.12.2020 Sonntag, der 26. September 2021 festgesetzt worden.

Im Ausland lebende Deutsche können unter bestimmten Voraussetzungen an der Bundestagswahl teilnehmen.

Nähere Informationen dazu finden Sie in der Anlage „Bekanntmachung für Deutsche zur Wahl zum Deutschen Bundestag“ sowie in der Anlage „Merkblatt zur Wahlteilnahme aus dem Ausland“.

  • Darin sind die Voraussetzungen für Ihre Wahlteilnahme geregelt, wenn Sie entweder noch für einen Wohnsitz in Deutschland gemeldet sind oder
  • sich dauerhaft im Ausland aufhalten und keinen melderechtlichen Wohnsitz mehr in Deutschland haben

Sofern Sie die Voraussetzungen für die Wahlberechtigung erfüllen und sich dauerhaft in China aufhalten und keine gegenwärtige deutsche Meldeanschrift  mehr in Deutschland haben, können Sie per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen.

Dafür müssen Sie auf jeden Fall rechtzeitig vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis der zuständigen Gemeinde im Inland stellen. Dies tun Sie, indem Sie das Antragsformular für die Eintragung in das Wählerverzeichnis von der Webseite des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021.html herunterladen und ausgedruckt und unterschrieben auf dem Postweg (entweder über die chinesische Post oder durch einen privaten Kurierdienst) an die zuständige Gemeinde in Deutschland übersenden.

Diesen Schritt sollten Sie so bald wie möglich erledigen. Vorsorglich haben wir Ihnen den Antrag in der Anlage bereits beigefügt. Die ausgefüllten Anträge für die Eintragung in das Wählerverzeichnis und für die Erteilung von Briefwahlunterlagen müssen der zuständigen deutschen Gemeindebehörde bis spätestens Sonntag, 5. September 2021 vorliegen.

Die deutschen Vertretungen in China bieten Ihnen auch für die Bundestagswahl 2021 die Mitbenutzung des amtlichen diplomatischen Kurierweges über die jeweilige deutsche Vertretung in China an. Ausführliche Informationen finden Sie in unserem „Merkblatt zur Nutzung des amtlichen Kurierweges“.

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